Stellungnahme von Suisseculture
Die Kulturschaffenden in unserem Land sind von den Entscheiden des Nationalrates zur Kulturbotschaft enttäuscht. Zwar fand die Erhöhung des Filmkredits, die auch vom Ständerat knapp genehmigt wurde, eine Mehrheit. Jedoch den beiden anderen wichtigen Anliegen aus Kulturkreisen – der Errichtung einer Verlagsförderung für drei Mio. sowie der Erhöhung des Kredites der Pro Helvetia um gut zwei Mio. Franken jährlich – hat der Nationalrat nun eine Abfuhr erteilt, womit diese beiden Anliegen für die nächsten vier Jahre vom Tisch sein dürften.
Im Kulturförderungsgesetz haben die eidgenössischen Räte vor rund zwei Jahren gegen den Willen des Bundesrates mehrere zusätzliche Aufgaben des Bundes im Bereich der Kulturförderung beschlossen. Jetzt, wo es darum geht, mit einer Erhöhung des Bundesbeitrages um knappe 5 Millionen jährlich, wenigstens einen Teil dieser Beschlüsse umzusetzen, stemmt sich die Mehrheit des Nationalrates dagegen.
Nur die Vertreterinnen und Vertreter der Grünen, der SP und der BDP die haben den Anliegen der Kulturschaffenden praktisch geschlossen zugestimmt. Aus der Fraktion CVP/GLP/EVP sowie der FDP, hatte nur eine Minderheit die Courage, gegen den Willen des Bundesrates die zusätzlich dringend benötigten rund 5 Millionen Franken jährlich für die Kultur zu genehmigen. Die Mehrheit dieser Parteien sowie die praktisch geschlossene SVP stimmten dagegen. Diese Volksvertreterinnen und –vertreter sollten sich in den nächsten vier Jahren fernhalten vom medialen Blitzlichtgewitter an kulturellen Grossanlässen – dem Nährboden, auf dem diese gedeihen, haben sie soeben die Unterstützung verweigert.
Die Kulturschaffenden sowie das Publikum werden bei den vor der Tür stehenden Wahlen die Haltung der Kandidatinnen und Kandidaten zu würdigen wissen. Die Liste über das Abstimmungsverhalten zu den drei wichtigsten Anträgen kann von der Website Suisseculture heruntergeladen werden.
